Presse

Mai 2020

Verkehrsbrücke der B 10 freigegeben

Was von der Landtagsabgeordneten Dr. Beate Merk (CSU) bereits vor 17 Jahren  als damalige Oberbürgermeisterin von Neu-Ulm auf den Weg gebracht wurde, ist nun Wirklichkeit geworden: Die Verkehrsbrücke der B 10 (Kreuzung Otto-Hahn- / Otto-Renner-Straße in Neu-Ulm) wurde erfolgreich für den Verkehr freigegeben.

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Bayern beschließt massive Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2 / Regelmäßige Testungen für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung / Tests auch für Lehrkräfte und Erzieherinnen / Testergebnisse sollen schneller vorliegen 
 
2. Errichtung eines strategischen Grundstocks an Persönlicher Schutzausrüstung und medizinischen Geräten beschlossen / Staatregierung sichert Handlungsfähigkeit bei zweiter Corona-Welle  
 
3. Staatsregierung sichert den weiterhin hohen Personalbedarf im Öffentlichen Gesundheitsdienst / Befristete Neueinstellungen für Contact Tracing Teams / Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes langfristig steigern 
 
4. Bayerische Corona-Strategie / Weitere Erleichterungen und Öffnungen im Bereich der Erwachsenenbildung, beim Betrieb von Reisebusunternehmen, bei der Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien, im Bereich des Sports, beim Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetrieb, für Kinos, im Vorlesungsbetrieb  
 
5. Bayern baut Freiflächen-Photovoltaik kraftvoll aus / Ab Juli bis zu 200 Anlagen im Jahr auf landwirtschaftlichen Flächen möglich 

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung / ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung / Weitere Gruppen ab 15. Juni / Gesundheitsschutz an oberster Stelle 

2. Genereller Aufnahmestopp in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung wird aufgehoben / Zukünftig individuelles Schutzkonzept für jede Einrichtung 
3. Ab Pfingsten wieder Urlaub in Bayern / Kontaktbeschränkungen gelten auch in Übernachtungsdomizilen / Umfassendes Hygienekonzept entwickelt 
4. Touristische Dienstleistungen öffnen ab dem 30. Mai / Voraussetzung: anhaltend günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens / Staatsregierung erarbeitet verbindliches Rahmenkonzept 
5. Bayerisches Frühwarnsystem mit lokalen oder regionalen Beschränkungsmaßnahmen / Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern 
 

Lebenshilfe Bayern fordert Assistenz im Krankenhaus

„Menschen mit Behinderung brauchen unsere Unterstützung ganz besonders, vor allem dann, wenn sie krank sind und ins Krankenhaus müssen“, so Landtagsabgeord-nete Dr. Beate Merk. Sie nahm an der Übergabe der Petition der Lebenshilfe Bayern „Assistenz im Krankenhaus“ im Bayerischen Landtag teil. 
 
 

Dr. Beate Merk: Kulturfonds Bayern 2020 – Sicherheit für die Kulturschaffenden in Zeiten von Corona

„Auch in Zeiten von Corona zeigt sich der Freistaat mit der Förderung aus dem Kulturfonds einmal mehr als verlässlicher Partner der Kulturförderung“, so Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk. Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag beraten und der Haushaltsausschuss beschlossen. 
 

Bericht aus der Kabinettssitzung

Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie / Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt / Erleichterungen bei Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen / Maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie

In der Corona-Pandemie ist Bayern durch das Handlungskonzept der Staatsregierung bislang vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten verschont geblieben. Dies ist aber keine Garantie für die Zukunft. Die Staatsregierung setzt deshalb den Kurs der Umsicht und Vorsicht fort. In den kommenden Wochen werden Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen daher unbedingt vermieden werden.
 
 

April 2020