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Termine
Alle Termine der nächsten Woche auf einen Blick
14.04.2021 | Mittwoch | 14:00 Uhr
15.04.2021 | Donnerstag | 09:00 Uhr
20.04.2021 | Dienstag | 13:00 Uhr
20.04.2021 | Dienstag | 14:00 Uhr
21.04.2021 | Mittwoch | 14:00 Uhr
05.05.2021 | Mittwoch | 10:00 Uhr
05.05.2021 | Mittwoch | 13:00 Uhr
19.05.2021 | Mittwoch | 14:00 Uhr
20.05.2021 | Donnerstag | 09:00 Uhr
08.06.2021 | Dienstag | 13:00 Uhr
Was bewegt Sie?
Daheim ist´s immer am Schönsten! Fühlen Sie sich wohl oder was fehlt Ihnen dazu? Ihre Wünsche sind mir wichtig. Wo soll ich mich im Landtag vordringlich für Sie einbringen? Schreiben Sie mir bitte!
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Impressionen
Mein Stimmkreis
STIMMKREIS NEU-ULM
Mit meinem Mandat vertrete ich seit der Landtagswahl 2008 den Stimmkreis Neu-Ulm als Abgeordnete. Damit bin ich die persönliche Ansprechpartnerin für die Anliegen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger meiner Heimatregion, der ich bereits seit dem Jahr 1995, damals als Oberbürgermeisterin von Neu-Ulm, dienen darf. Derzeit baue ich im Rahmen meiner Funktionen im Kreistag mein Engagement für die Menschen vor Ort weiter aus.
Der Stimmkreis Neu-Ulm im Wahlkreis Schwaben ist einer von 91 Stimmkreisen für die Wahlen zum Bayerischen Landtag. Seit der Landtagswahl 2003 umfasst er, neben der großen Kreisstadt Neu-Ulm, die Städte Illertissen, Senden und Vöhringen sowie die Gemeinden Bellenberg, Elchingen, Holzheim, Nersingen, Pfaffenhofen an der Roth, Roggenburg und Weißenhorn. Die Kommunen entsprechen großen Teilen des Landkreises Neu-Ulm. Manche Gemeinden des Landkreises sind aber einem benachbarten Stimmkreis zugeteilt.
Für mein Wirken und bei jeder Entscheidung orientiere ich mich an festen Handlungsmaximen, Werten und Zielen, die mein politisches Engagement stets geprägt und geleitet haben. Zusammengefasst in drei zentralen Aspekten sind dies:
1. BÜRGERNÄHE
… ist für mich keine Worthülse, sondern gelebte Alltagspraxis seit Jahrzehnten!
Der Maßstab meines politischen Handelns und die Orientierung für meine Arbeit sind die Bürgerinnen und Bürger meines Landes und meines Stimmkreises.
Als Kreisrätin und frühere Oberbürgermeisterin der Stadt Neu-Ulm weiß ich die Nähe und den direkten Kontakt zu den Menschen vor Ort zu schätzen.
Ich sehe es als meine Aufgabe an, für die Anliegen der Menschen da zu sein, und damit dem mir entgegengebrachten Vertrauen gerecht zu werden.
Nur so kann eine gute Politik funktionieren: „von unten nach oben“!
2. WEITBLICK & SOLIDARITÄT
Inhaltlich besonders wichtig ist mir eine Politik, die mit Weitblick an die kommenden Generationen denkt und auch das Leben der Menschen heute konkret verbessert.
Hierzu gehört für mich das Bewusstsein für eine bestmögliche Vereinbarung von Beruf und Familie, für eine aktive Frauenförderung und für ein soziales Miteinander.
Besonders setze ich mich für eine engagierte Seniorenpolitik, für eine gute Gesundheitsversorgung und eine starke Unterstützung der stationären und häuslichen Pflege ein.
Den „Schwächsten“ der Gesellschaft, etwa Geringverdienern, Benachteiligten und Menschen mit Einschränkungen stehe ich zur Seite.
Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes erhebe ich meine Stimme für die, die sonst zu wenig Gehör finden.
Für mich gehört zu dieser Solidarität und Nachhaltigkeit in besonderem Maße auch das Eintreten für das Tierwohl und für die Bewahrung von Gottes Schöpfung.
Wir brauchen eine Kultur des Respekts, des Verständnisses und der Unterstützung füreinander und miteinander, kurzum: eine lebenswerte Gesellschaft für ALLE.
3. ENGAGEMENT FÜR MEINE HEIMAT
Bei all den Aufgaben in meiner aktuellen Landtagsarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege sowie Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung vergesse ich nie, woher ich komme und wie wichtig eine verlässliche Kommunalpolitik für eine lebens- und liebenswerte Heimat ist.
Mein Ziel für die nächsten Jahre ist es, als neues Mitglied des Kreistagsausschusses und bestätigt durch das Ergebnis bei den vergangenen Kommunalwahlen entsprechend meiner Verwurzelung „back to the roots“ noch tiefer in die Kommunalpolitik im Kreis Neu-Ulm einzutauchen
… und das Engagement für die Themen meiner Heimatregion weiter auszubauen.
Ich stehe für eine bürgernahe, weitsichtige und pragmatische Politik des gesunden Menschenverstandes. Gemeinsam mit Ihnen will ich die Herausforderungen unserer Zeit meistern.
Lebenslauf
Meine politische Laufbahn
Persönliche Daten:
geboren am 1. August 1957 in Nordhorn
Ausbildung und beruflicher Werdegang:
geboren am 1. August 1957 in Nordhorn
Ausbildung und beruflicher Werdegang:
- 1976-1981: Studium der Rechtswissenschaften und der Politikwissenschaften; Erstes Juristisches Staatsexamen in München
- 1984: Zweites juristisches Staatsexamen in München
- 1991: Promotion zum Dr. jur. utr. in Würzburg
- 2020: Rechtsanwältin
Politische Mandate und Ämter:
- seit 10.10.1984 Mitglied in der CSU
- 1984-1989: Bayerisches Staatsministerium des Innern, Kommunalabteilung und Persönliche Referentin des Staatssekretärs
- 1989-1994: Landratsamt Neu-Ulm, juristische Staatsbeamtin Baurecht und Umweltschutz; Stellvertreterin des Landrats im Amt
- 1994: Für das Bayerische Innenministerium tätig in der Bayerischen Staatskanzlei, Projektgruppe Verwaltungsreform
- 21. Juni 1995 bis 14. Oktober 2003: Oberbürgermeisterin der Stadt Neu-Ulm; in dieser Eigenschaft zudem stv. Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm
- Vom 1. Juli 1995 bis 31. Dezember 1997 sowie vom 1. Januar 2000 bis 13. Oktober 2003 stv.Verwaltungsratsvorsitzende der Sparkasse Neu-Ulm / Illertissen
- seit 1996: Kreisrätin im Kreistag Neu-Ulm
- Vom 1. Januar 1998 bis 21. Dezember 1999 Verwaltungsratsvorsitzende der Sparkasse Neu-Ulm / Illertissen
- 14. Oktober 2003 bis 09. Oktober 2013: Bayerische Staatsministerin der Justiz
- 2003-2008: Bezirksrätin im Bezirkstag Schwaben
- seit 20. Oktober 2008: Abgeordnete des Bayerischen Landtags
- 30. Oktober 2008 bis 09. Oktober 2013 : Bayerische Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- seit 8. Mai 2009: Bezirksvorsitzende der Frauen-Union Schwaben
- Seit 1. Juli 2011 Ehrensenatorin der Hochschule für angewandte Wissenschaften Neu-Ulm
- Vom 15. Oktober 2013 bis 20. März 2018: Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen
- Mitglied im Parteivorstand der CSU bis Ende 2019
Aktuelle Mitgliedschaften Fachausschüsse Bayerischer Landtag:
- Ausschuss für Gesundheit und Pflege
- Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Mitgliedschaften
- Mitglied Atlantik-Brücke
- Mitglied Deutsch-Israelische-Gesellschaft (DIG)
- Mitglied im Parteivorstand
- Bezirksvorsitzende der Frauen Union Schwaben
- Mitglied im Landesvorstand der Frauen-Union der CSU
- Mitglied im Kuratorium der Universität Augsburg
- Mitglied im Kuratorium der Internatsstiftung St. Maria in Kaufbeuren
- Mitglied im Förderverein der Fachhochschule Neu-Ulm
- Vorstandsvorsitzende des "Freundeskreis Edwin-Scharff-Museum" in Neu-Ulm
- Mitglied im Rotary Club Ulm/Neu-Ulm
- Mitglied im Bürgerverein Neu-Ulm
- Mitglied in der Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm e.V.
- Mitglied im Kinderschutzbund Ulm/Neu-Ulm e.V.
- Mitglied im Tierschutzverein Ulm
- Mitglied im Katholischen Frauenbund
- Schützenverein Reutti-Jedelhausen e.V.
- Bergwacht Oberstaufen
- Mitglied im Verein der Freunde des Kloster Roggenburg e. V.
- Vorsitzende des Hochschulrats der Hochschule für angewandte Wissenschaften Neu-Ulm
- Mentorin im Rahmen des Mentoring-Programms der Frauen-Union Schwaben
- Schirmherrin des Bayerischen Jugendrotkreuz
- Initiatorin des Integrationsvereins "Begegnung in Neu-Ulm"
- Schirmherrin des Integrationsprojekts "Starke Eltern, starke Kinder" in Neu-Ulm
- Patin des Projekts "Schule ohne Rassismus" der Staatlichen Berufsschule Neu-Ulm
- Schirmherrin des Vereins "Zeit des Lachens"
- Schirmherrin des Benild-Hospiz in Illertissen
- Schirmherrin des Turnzentrums Pfuhl 1894 e. V.
- Schirmherrin EhrenamtMesse Neu-Ulm
Aus dem Landtag
Einblicke
Stets aktuelle Debatten und politischer Diskurs. Hier finden Sie alle meine Beiträge aus der letzten Zeit.
- 18. WP - 70. Sitzung vom 04.02.2021Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 69. Sitzung vom 27.01.2021Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 66. Sitzung vom 10.12.2020Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 61. Sitzung vom 24.11.2020Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 59. Sitzung vom 30.10.2020Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 38. Sitzung vom 29.01.2020Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 29. Sitzung vom 15.10.2019Redebeitrag ansehen
- 18. WP - 25. Sitzung vom 17.07.2019Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 132. Sitzung vom 15.05.2018Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 111. Sitzung vom 27.09.2017Redebeitrag ansehen

Stimmkreis: München-Hadern
Georg EisenreichStimmkreis: München-Bogenhausen
Robert BrannekämperDer Stimmkreis München-Giesing wird betreut von:
Georg EisenreichDer Stimmkreis München-Milbertshofen wird betreut von:
Josef SchmidDer Stimmkreis München-Moosach wird betreut von:
Josef SchmidStimmkreis: München-Pasing
Josef SchmidStimmkreis: München-Ramersdorf
Markus BlumeDer Stimmkreis München-Schwabing wird betreut von:
Robert BrannekämperDer Stimmkreis München-Mitte wird betreut von:
Markus BlumeStimmkreis: Altötting
Martin HuberStimmkreis: Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
Martin BachhuberStimmkreis: Berchtesgadener Land
Michaela KaniberStimmkreis: Dachau
Bernhard SeidenathStimmkreis: Ebersberg
Thomas HuberStimmkreis: Eichstätt
Tanja Schorer-DremelStimmkreis: Erding
Ulrike ScharfStimmkreis: Freising
Florian HerrmannStimmkreis: Fürstenfeldbruck-Ost
Benjamin MiskowitschStimmkreis: Ingolstadt
Alfred GrobStimmkreis: Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West
Alex DorowStimmkreis: Miesbach
Ilse AignerStimmkreis: Mühldorf a.Inn
Marcel HuberStimmkreis: München-Land-Nord
Ernst WeidenbuschStimmkreis: München-Land-Süd
Kerstin SchreyerStimmkreis: Neuburg-Schrobenhausen
Matthias EnghuberStimmkreis: Pfaffenhofen a.d.Ilm
Karl StraubStimmkreis: Rosenheim-Ost
Klaus Stöttner
Stimmkreis Rosenheim-West
Die Gemeinden Tuntenhausen, Bruckmühl, Bad Aibling werden betreut von
Ilse Aigner
Alle weiteren Gemeinden des Stimmkreises im Lkr. Rosenheim werden betreut von
Klaus Stöttner
Stimmkreis: Starnberg
Ute Eiling-HütigStimmkreis: Traunstein
Klaus SteinerStimmkreis: Weilheim-Schongau
Harald KühnStimmkreis: Liste Oberbayern (109)
Martin HuberStimmkreis: Liste Oberbayern (112)
Anton KreitmairStimmkreis: Liste Oberbayern (104)
Mechthilde WittmannStimmkreis: Liste Oberbayern (119)
Thomas GoppelStimmkreis: Deggendorf
Bernd SiblerStimmkreis: Dingolfing
Petra LoiblStimmkreis: Kelheim
Petra HöglStimmkreis: Landshut
Helmut RadlmeierStimmkreis: Passau-Ost
Gerhard WaschlerStimmkreis: Passau-West
Walter TaubenederStimmkreis: Regen, Freyung-Grafenau
Max GibisStimmkreis: Rottal-Inn
Martin WagleStimmkreis: Straubing
Josef ZellmeierStimmkreis: Liste Niederbayern (209)
Hans RittStimmkreis: Liste Niederbayern (207)
Max GibisStimmkreis: Amberg-Sulzbach
Harald SchwartzStimmkreis: Cham
Gerhard HoppStimmkreis: Neumarkt i.d.OPf.
Albert FürackerStimmkreis: Regensburg-Land
Sylvia StierstorferStimmkreis: Regensburg-Stadt
Franz RiegerStimmkreis: Schwandorf
Alexander FlierlStimmkreis: Tirschenreuth
Tobias ReißStimmkreis: Weiden i.d.OPf.
Stephan OetzingerStimmkreis: Liste Oberpfalz (306)
Emilia MüllerStimmkreis: Bamberg-Land
Holger DremelStimmkreis: Bamberg-Stadt
Melanie HumlStimmkreis: Bayreuth
Gudrun Brendel-FischerStimmkreis: Coburg
Martin MittagStimmkreis: Forchheim
Michael HofmannStimmkreis: Hof
Alexander KönigStimmkreis: Kronach, Lichtenfels
Jürgen BaumgärtnerStimmkreis: Wunsiedel, Kulmbach
Martin SchöffelStimmkreis: Liste Oberfranken (408)
Ludwig Frhr. von LerchenfeldStimmkreis: Nürnberg-Nord
Barbara RegitzStimmkreis: Nürnberg-Ost
Markus SöderStimmkreis: Nürnberg-Süd
Karl FrellerStimmkreis: Nürnberg-West
Jochen KohlerStimmkreis: Ansbach-Nord
Andreas SchalkStimmkreis: Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen | Liste Mittelfranken
Alfons BrandlStimmkreis: Erlangen-Höchstadt
Walter NusselStimmkreis: Erlangen-Stadt
Joachim HerrmannStimmkreis: Fürth
Petra GuttenbergerStimmkreis: Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land
Hans HeroldStimmkreis: Nürnberger Land
Norbert DünkelStimmkreis: Roth
Volker BauerStimmkreis: Aschaffenburg-Ost
Judith GerlachStimmkreis: Aschaffenburg-West
Winfried BausbackStimmkreis: Bad Kissingen
Sandro KirchnerStimmkreis: Haßberge, Rhön-Grabfeld
Steffen VogelStimmkreis: Kitzingen
Barbara BeckerStimmkreis: Main-Spessart
Thorsten SchwabStimmkreis: Miltenberg
Berthold RüthStimmkreis: Schweinfurt
Gerhard EckStimmkreis: Würzburg-Land
Manfred LändnerDer Stimmkreis Würzburg-Stadt wird betreut von:
Manfred LändnerStimmkreis: Liste Unterfranken (610)
Barbara StammStimmkreis: Liste Unterfranken (602)
Judith GerlachStimmkreis: Augsburg-Stadt-Ost
Andreas JäckelStimmkreis: Augsburg-Stadt-West
Johannes HintersbergerStimmkreis: Aichach-Friedberg
Peter TomaschkoStimmkreis: Augsburg-Land, Dillingen
Georg WinterStimmkreis: Augsburg-Land-Süd
Carolina TrautnerStimmkreis: Donau-Ries
Wolfgang FacklerStimmkreis: Günzburg
Alfred SauterStimmkreis: Kaufbeuren
Franz Josef PschiererStimmkreis: Kempten, Oberallgäu
Thomas KreuzerStimmkreis: Lindau, Sonthofen
Eric BeißwengerStimmkreis: Marktoberdorf
Angelika SchorerStimmkreis: Memmingen
Klaus HoletschekStimmkreis: Neu-Ulm
Beate MerkStimmkreis: Liste Schwaben (707)
Hans ReichhartStimmkreis: Liste Schwaben (709)
Eric Beißwenger



























Die Gemeinden Tuntenhausen, Bruckmühl, Bad Aibling werden betreut von













































































Meine Politik
Arbeitskreis
Gesundheit und Pflege
WIR SORGEN UNS UM SIE
Es ist unsere Aufgabe, für eine bestmögliche gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Bayern zu sorgen. Auch die Pflege muss so gestaltet sein, dass soviel Lebensqualität wie möglich erhalten bleibt. Eine der größten Herausforderungen ist es, wirksame Rezepte gegen den Fachkräftemangel zu entwickeln. Dafür setzen wir uns ein:- Eine wohnortnahe Versorgung mit Leistungen von Hausärzten, Fachärzten und Apotheken sowie eine bedarfsgerechte Krankenhausversorgung flächendeckend in allen Landesteilen
- Maßnahmen zur Stärkung pflegender Angehöriger und gegen den Fachkräftemangel in den Pflegeberufen
- Eine gute Personalausstattung für eine bestmögliche Qualität in der Alten- und Krankenpflege
- Hochwertige und flächendeckende Unterstützung von Hebammen und Geburtshelfern für junge Eltern
- Die Stärkung von Heilmittelerbringern wie Physio- und Ergotherapeuten oder Logopäden
- Bessere Rahmenbedingungen für sämtliche Berufsgruppen im Gesundheitswesen, z.B. durch Bürokratieabbau
- Verstärkte Prävention und Gesundheitsförderung in allen wichtigen Lebensbereichen
- Förderung unserer Kur- und Heilbäder als bayerische Gesundheitszentren
24.02.2021
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Bernhard Seidenath
Vorsitzender

Dr. Beate Merk
Stellvertr. Vorsitzende
Mitglieder
Barbara Becker, Alfons Brandl, Karl Freller, Dr. Marcel Huber, Martin Mittag, Helmut Radlmeier
Barbara Becker, Alfons Brandl, Karl Freller, Dr. Marcel Huber, Martin Mittag, Helmut Radlmeier
Werkstattgespräch "Gesundheit aus Frauenperspektive"
Arbeitskreis
Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
LEISTUNG MUSS SICH LOHNEN
Ziel unserer Wirtschaftspolitik ist es, die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Bayern auf dem hohen Niveau weiter zu entwickeln und damit die wirtschaftliche Spitzenposition Bayerns zu sichern. Besonders liegen uns dabei der Erhalt und die Stärkung unseres leistungsfähigen Netzes aus Großunternehmen und gesundem Mittelstand in Bayern am Herzen. Den digitalen Wandel gestalten wir aktiv mit. Die Vorteile der Digitalisierung werden wir konsequent für die Zukunft Bayerns nutzen. Von besonderer Bedeutung sind für uns:- Eine engagierte Industrie-, Handwerks- und Mittelstandspolitik sowie eine gezielte Regionalförderung
- Steuerentlastungen für Wirtschaft und Bürger
- Fachkräftesicherung, Aus- und Weiterbildung auf höchstem Niveau, Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung
- Der Bürokratieabbau
- Die Förderung von Spitzentechnologien
- Attraktive Rahmenbedingungen für die Gründerszene in Bayern
- Weitere Stärkung des Tourismuslandes Bayern
- Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern
- Energiewende mit dem Ziel einer sicheren, bezahlbaren und sauberen Energieversorgung für Bayern
- Weiterentwicklung Bayerns als Medien- und Filmstandort
- Positionierung Bayerns als Leitregion des digitalen Aufbruchs
- Leistungsfähige Gigabit-Infrastruktur für ganz Bayern (Breitband, Mobilfunk)
24.02.2021
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Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)
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Corona-Hilfen: CSU-Fraktion fordert schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfe III
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Sandro Kirchner
Vorsitzender

Walter Nussel
Stellvertr. Vorsitzender
Filmfest 2019 - Virtual Reality - Siehst du noch oder erlebst du schon?
Filmfest 2018: Fachgespräch und Empfang der CSU-Fraktion
2018: Landwirtschaft auf dem Weg ins 22. Jahrhundert
Münchner Filmfest 2017: Fachgespräch und Empfang der CSU-Fraktion
Filmgespräch 2016
19.01.2021
Positionspapier der AG Junge Gruppe vom 14. Januar 2021Mit digitalem Wumms aus der Krise – Digitalministerium stärken!
18.07.2019
Positionspapier der AG Junge Gruppe vom 18. Juli 2019#digitalnachhaltig: Digitalisierung mit Mehrwert für Mensch und Umwelt
22.07.2013
Bayern 3.0 - Digital in die Zukunft! - Entschließung Kloster Banz 201221.12.2018
Positionspapier der Jungen Gruppe vom 19.03.2013Unsere "Bayernagenda 2018"
Plädoyer für eine kluge Forschrittspolitik
23.07.2013
Positionspapier der Jungen Gruppe vom 09.01.2012Offensive Bayern 3.0 -
digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen